+++ aus aktuellem Anlaß +++
Mein Ratgeber zur Bundestagswahl 2017: Parteien vs. Rundfunkbeitrag+++ hier sitzen nur die Politiker in der ersten Reihe +++
Weil mir das Thema wichtig ist und ich mich bei der Recherche und Formulierung meiner Widersprüche im Internet bedient habe, will ich die Texte und Erfahrungen nun auch anderen zur Verfügung stellen:
Bei der allseits bekannten politischen Verfilzung scheint es in diesem Land ja ausgemachte Sache zu sein, daß alle Klagen gegen den ÖRR von den braven Gerichten irgendwie abgeschmettert werden. Dabei darf man auch kräftig voneinander abschreiben und sich so ein Kartenhaus von Urteilen aufbauen.
Aber dennoch gilt: die Aussichten auf Erfolg sind umso höher, je mehr Menschen gegen dieses Unrecht aufbegehren. Auch ist es wichtig, den Entscheidern zu zeigen, daß es sich hier nicht nur um die Meinung einzelner Spinner handelt und man durchaus beabsichtigt, diesen Standpunkt auch an der Wahlurne zu vertreten!
+++ Staatsvertrag kündigen! +++ Rundfunk privatisieren +++ CDU und SPD wählen GEZ und wen wählst DU? +++
Klagen ist nicht schwer! Man sollte sich dabei aber immer vor Augen halten, daß es nicht reicht, einfach nur gegen den bösen ÖRR zu wettern, denn zulässig ist so eine Klage nur dann, wenn man auch wirklich persönlich betroffen ist, also z.B. einen konkreten wirtschaftlichen Schaden hat oder sich willkürlich in seinen persönlichen Rechten verletzt sieht.
Natürlich ist Klagen nicht jedermanns Sache. Viele, die den Klageweg einschlagen, werden derzeit bereits
in der ersten Instanz abgewehrt. Umso wichtige ist es, nun diejenigen von uns zu unterstützen, die den Mut,
die Zeit und die große Mühe aufbringen, den Klageweg trotzdem weiter zu verfolgen. Einer von ihnen
ist Olaf Kretschmann. In seiner aktuellen
Crowdfunding-Kampange sammelt er Spenden,
um den Klageweg bis zum Bundesverfassungsgericht voranzubringen.
Ein Zeichen kann man aber auch anders setzen. Wer nicht ganz aufs Beitragszahlen verzichten mag, kann sich ja an diesem oder an diesem Beitragszahler ein Vorbild nehmen. Andere gute Ideen und Erfahrungsaustausch findet Ihr sicher auch in den Runden Tischen, welche sich bereits in vielen Städten formiert haben.
Außerdem sollte man sich an den laufenden Petitionen und Unterschriftensammlungen beteiligen und andere im persönlichen Umfeld für dieses Thema sensibilisieren. Dadurch, daß der zunehmende Unmut gegen GEZ & Co immer noch konsequent durch die Medien totgeschwiegen wird, ist vielen Menschen die Problematik gar nicht bekannt. Viele wissen gar nicht, daß Sie mit ihrer kritischen Einstellung zum Rundfunkbeitrag bei weiten nicht allein da stehen.
Hier eine kleine Liste mir bekannter GEZ- und ÖRR- kritischer Petitionen und Kampangen:
Einige Petitionen laufen im Moment noch. Die Zahl der Unterstützer ist also inzwischen sicherlich höher, als hier abgebildet. Bitte beteiligt Euch an diesen Petitionen - auch wenn klar ist, daß auch diese sowieso wieder vom Petitionsausschuß abgeschmettert und von unseren sogenannten Volksvertretern ignoriert werden. Ihr helft damit, ein historisches Zeichen zu setzen. Manchmal tritt die erhoffte Änderung ja auf ganz andere Art ein, als vorgesehen. Wir brauchen keine mediale Bevormundung. Wir brauchen keinen milliardenschweren Palast der ARD-und-ZDF-Republik. Auch dieses Experiment sollte endlich sein Ende finden. Was wir bauchen, sind Freiheit und Selbstbestimmung!
Kontakt